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Inhaltsverzeichnis
Staaten
Das Völkerrecht weist einem Staat drei Elemente zu:
- ein Staatsgebiet,
definiert durch eine * Grenze - ein Staatsvolk,
definiert durch Zugehörigkeit - eine Staatsgewalt,
ausgeübt über Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen
Wer herrschen will, muss fähig sein diese drei Elemente zu kontrollieren. Wer sich durchsetzen kann, wird von denen anerkannt, die sich ebenfalls durchsetzen konnten.
Anerkannte Staaten & sustainable states
Das Recht auf Unabhängigkeit setzt im Friedensfall die gegenseitige Anerkennung zumindest benachbarter Staaten voraus; die UNO hat dieses System der gegenseitigen Anerkennung von 193 Staaten weltweit etabliert. Siehe dazu das viersprachige Länderverzeichnis mit allen Staaten und Gebieten.
Viele Staaten sind aus historischen, geografischen oder organisatorischen Gründen in Gliedstaaten unterteilt. Je nach System werden diese beispielsweise bezeichnet als
- Provinz
- Kanton
- (Bundes-)Land
- Föderationssubjekt
- Autonomiegebiete
Als geografische Sonderfälle - die aber politisch anerkannt sind - weichen von diesem System ab:
- Territorien oder Außengebiete sowie Inseln
- Kein Sonderfall, sondern Kuriositäten sind *Mikronationen.
Der bewertende Vergleich von Staaten in Indizes setzt erstens Wert-Kategorien voraus (Freiheit, Sicherheit, Wiirtschaftskraft, Glück), zweitens belastbare Daten als Grundlage. Wie aus messbaren Daten Werte berechnet werden können, ist umstritten (Annahmen über Ursache-Wirkung) Zudem gibt es die dazu nötige Transparenz bei einigen Staaten grundsätzlich nicht (Nordkorea), bei anderen ist sie nicht möglich (failed states), bei manchen auch nicht gewollt (autoritär geführte Staaten) und bei einigen auch nicht sinnvoll.
- Der Global Peace Index erstellt eine Reihenfolge der Staaten nach deren Anteil am Weltfrieden.
- Ein Demokratieindex wird von der englischen Zeitschrift The Economist erstellt. Dabei werden 167 Staaten verglichen und vier Kategorien zugeordnet:
Vollständige Demokratien
unvollständige Demokratien
Hybridregime
autoritäre Regime. - Zahlreiche Freiheitsindices führen zu unterschiedlichen Ranglisten.
- Die Pressefreiheit (Press Freedom Index) lässt sich präziser ermitteln, seit 2002 ermittelt von Reporter ohne Grenzen.
- Einer der komplexesten Indices ist der Bertelsmann Transformation Index BTI.
- Als Maß für die Reisefreiheit messen der Henley Passport Index und der https://de.wikipedia.org/wiki/Arton_Capital_Passport_IndexArton Capital Passport Index in wie viele Länder man mit dem Reisepass eines Landes einreisen darf - Deutschland steht auf dem dritten bzw. zweiten Platz. Das ist nicht ganz trivial, weil Alter, Religion, Geschlecht, Gesundheit und anderes die Reisefreiheit beeinflussen können.
Nicht allgemein anerkannte staatliche Gebilde
Einen Zwischenstatus haben Gebiete, die sich zwar selbst verwalten und ihre *Grenzen kontrollieren, die jedoch nicht allgemein von der Staatengemeinschaft anerkannt werden:
- Abchasien
- Arzach
- Republik China (Taiwan)
- Cookinseln
- Kosovo
- Niue
- Palästina
- Somaliland
- Südossetien
- Transnistrien
- Türkische Republik Nordzypern
- Westsahara
Die fehlende Anerkennung beruht in der Regel darauf, dass es Machtansprüche Dritter gibt, die bei Durchsetzung der Anerkennung zu Machtproben führen könnten, sprich: Boykott, Handelskrieg, Bürgerkrieg, Krieg.
Die am meisten vernachlässigten Krisenländer
Da Machtinteressen volatil sind, verschiebt sich das so austarierte Gleichgewicht ständig und bedroht den Frieden. Das NRC veröffentlicht jährlich eine Liste der Länder mit den schwersten *Krisen, die weitgehend sich selbst überlassen bleiben. Als Kriterien gelten:
- fehlender politischer Wille
- fehlende mediale Aufmerksamkeit
- fehlende wirtschaftliche Unterstützung
Das ist allerdings zu kurz gesprungen, denn die landesinternen Auseinandersetzungen zahlreicher Krisenländer werden durchaus politisch und wirtschaftlich unterstützt, nur eben nicht offen, sondern zum einen verdeckt und parteilich, zum anderen machtpolitisch oder unter dem fadenscheinigen Deckmäntelchen humanitärer Hilfe. Man spricht dann von »Stellvertreterkriegen«. 2019 finden sich in der Liste:
- Kamerun
- DR Kongo
- Zentralafrikanische Republik
- Burundi
- Ukraine
- Venezuela
- Mali
- Libyen
- Äthiopien
- Palästina
Das NRC erklärt jedoch auch, dass für China und Nordkorea keine Daten verfügbar seien, die eine Beurteilung erlaubten.
Der Spielfilm Hotel Ruanda (121 min, 2004, Regie Terry George
) zeigt am Beispiel der wahren Geschichte von Paul Rusesabagina
den Völkermord in Ruanda. 2021 wurde Paul Rusesabagina von Dubai nach Ruanda (vermutlich) entführt und dort angeklagt (Claudia Bröll
: Vom „Hotel-Ruanda“-Helden zum Angeklagten FAZ 10.03.2021)
Failed states
Manche »Staaten« bleiben Jahre oder Jahrzehnte im Krisen- und Kriegsmodus. Dann spricht man von einem »gescheiterten Staat« (failed state). Der zerfallende Staat begünstigt regionale Akteure, die ihre eigene Ordnung aufbauen (Warlords, Mafia, Stammesfürsten, Clans). Das setzt eine Finanzierung voraus. Sofern solche Länder größere Rohstoffvorkommen haben, gibt es meist »unheilige Allianzen« zwischen Machthabern und ausländischen Investoren. Dieser »Rohstoff-Fluch« führt unter anderem dazu, dass die Landesbevölkerung zu mehr als 95% nicht gebraucht wird. Unterwegs begegnen dem Reisenden auf den Straßen Roadblocks, Zwangsabgaben, nicht uniformierte Bewaffnete; Recht und Gesetz sind außer Kraft gesetzt; Subsistenzwirtschaft überwiegt, also Selbstversorgung und Tauschhandel; übergeordnete Versorgungssysteme sind kaum vorhanden. Seit 2005 veröffentlicht die Zeitschrift Foreign Policy jährlich den Fragile States Index, der derzeit angeführt wird von
- Südsudan
- Somalia
- Zentralafrikanische Republik
- Jemen
- Sudan
- Syrien
- Demokratische Republik Kongo
- Tschad
- Afghanistan
- Irak
- Haiti
- Guinea
- Nigeria
- Simbabwe
Die dabei berücksichtigten Indikatoren umfassen auch solche, die für Reisende unmittelbar erlebbar sind, etwa:
- Drogen
- Kriminalitätsrate
- innere Konflikte (Demonstrationen, Aufstände)
- Arbeitslosigkeit
- Slums
- Flüchtlingslager
- Zugang zu Trinkwasser
- Gesundheitswesen
- Stromversorgung
Marc Helsen Road to Nowhere Eine Reise in die vergessenen Länder der Welt Die flämische Originalausgabe Op reis naar Nergens erschien 2006 bei Uitgevereij Lanoo nv, Tielt (Belgien). Übersetzt von Bärbel Jänicke. Verlag Wolfgang Kunth München 2007. Hardcover, 14 x 21,5 cm, 432 Seiten. ISBN 987-3-89944-322-6 Marc Helsen bereiste zwölf Regionen, die als gefährlich gelten: Elfenbeinküse, Nordkatanga im Kongo, Nord- Ugandas, Somalia, das Grenzgebiet Sudan-Tschad, Haiti, Westkolumbien, Bergkarabach (Armenien), Inguschetien (Russland), das Bergland von Bangladesch und die Erdbebenregion Pakistans.
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